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Stadtrat beschliesst Versuchsabbruch am Boulevard erneut

10.08.2018

Der Stadtrat hält am vorzeitigen Abbruch der Versuchsphase des Verkehrsregimes im Boulevard fest. Er hat dies an der ersten Sitzung nach der Sommerpause mit einem neuen Stadtratsbeschluss bestätigt. Stadtrat Thomas Beringer befand sich bei der Beratung und an der Beschlussfassung im Ausstand. Das Gespräch am runden Tisch wird weitergeführt.

Am 12. Juni 2018 beschloss der Stadtrat, die auf ein Jahr befristete Verkehrsführung im Boulevard vorzeitig zu beenden. Dabei stützte er sich auf Umfrage-Ergebnisse und die Auswertungen der Verkehrszählungen, die während der Versuchsphase seit Februar durchgeführt wurden. Die Resultate der Befragung fielen eindeutig aus: Das Gewerbe lehnte die neue Verkehrsführung grossmehrheitlich ab, und auch die Hälfte der befragten Haushalte schloss sich dieser Meinung an, verkehrsberuhigende Massnahmen lehnten 50 Prozent der befragten Haushalte grundsätzlich ab. Der Beschluss des Stadtrates wurde öffentlich aufgelegt und per 25. Juni 2018 vollzogen.

Gegen den Abbruch des Versuchs reichten „Initianten für einen autofreien Boulevard“ und Anwohnerinnen und Anwohner des Bodan-Quartiers Ost Rekurs beim Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau ein. Das Departement hiess den Rekurs gut und berief sich auf ein Zitat von Stadtrat Thomas Beringer in einer Wochenzeitung. Anlässlich einer Medienkonferenz soll sich Stadtrat Beringer als Geschäftsinhaber am Boulevard und den spürbaren Einbussen aufgrund des versuchsweisen Verkehrsregimes geäussert haben.

Der Stadtrat beurteilt die Ausganslage unverändert und stützt sich weiterhin auf die Umfrage-Ergebnisse. Deshalb beschloss er an seiner Sitzung vom 7. August 2018 den vorzeitigen Abbruch erneut, wobei Stadtrat Thomas Beringer in den Ausstand getreten ist. Somit hob der Stadtrat den formellen Fehler bei der Beschlussfassung vom 12. Juni 2018 auf (Ausstand Stadtrat Beringer).

Der Stadtrat bekennt sich klar zum Boulevard, der im Jahr 2011 als Begegnungszone eröffnet wurde. Zudem will der Stadtrat die Aufenthaltsqualität nicht nur im Boulevard sondern im gesamten Stadtzentrum verbessern. Mit welchen Massnahmen das zu erreichen ist, möchte der Stadtrat gemeinsam mit den Mitgliedern des „Runden Tischs“ mit Vertreterinnen und Vertretern des Gewerbes, Quartiervereins Bodan und dem Initiativkomitee „für einen autofreien Boulevard“ erarbeiten. Dabei sollen die Erkenntnisse aus der Versuchsphase in die weiteren Überlegungen miteinfliessen.

Im Zusammenhang mit den geplanten Neubauten Stadthaus, Erweiterung und Sanierung Familien- und Freizeitbad Egelsee sowie der Sanierung der Löwenstrasse, der nördlichen Hauptstrasse und der Neugestaltung des Bushofs am Bärenplatz, wird die damit verbundene innerstädtischen Verkehrsführung und Erschliessung einen Einfluss auf ein beruhigtes Stadtzentrum haben.

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