Parlament heisst Budget und Strassensanierung gut

Das Parlament hiess das Budget 2023 von Energie Kreuzlingen gut. Zudem es den Kredit von CHF 4'170'000.- für die Sanierung der Löwenstrasse.
17. Nov. 2022
An der zweitletzten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr, beriet das Parlament das Budget 2023 von Energie Kreuzlingen. Im kommenden Jahr rechnet Energie Kreuzlingen mit einem Ertragsüberschuss von CHF 600'000. Für Investitionen in den Bereichen Elektrizität, Wärme und Wasser budgetiert Energie Kreuzlingen insgesamt CHF 8.1 Mio. Bei 1 Enthaltung hiessen die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte das Budget 2023 von Energie Kreuzlingen mit 33 Ja- zu 2 Nein-Stimmen gut.

Anschliessend unterbreitete der Stadtrat ein Kreditbegehren von CHF 4'170'000.- für die Sanierung und Aufwertung der Löwenstrasse. Dabei handelt es sich um ein überarbeitetes Projekt, nachdem die erste Vorlage im Juni 2021 vom Kreuzlinger Stimmvolk abgelehnt wurde.

Das Parlament hiess das das Kreditbegehren mit 24 Ja- zu 12 Nein-Stimmen zuhanden der Volksabstimmung gut. Darüber abstimmen werden die Kreuzlinger Stimmberechtigten im März 2023. Einen Rückweisungsantrag im Vorfeld der Schlussabstimmung seitens Gemeinderat Fabrizio Ribezzi, FDP, lehnte das Parlament bei 2 Enthaltungen mit 26 Nein- zu 8 Ja-Stimmen ab.

Des Weiteren beantwortete der Stadtrat die Interpellation "Eine Stadtbibliothek für Kreuzlingen", die Gemeinderätin Elina Müller und Gemeinderätin Addisa Hebeisen namens der Fraktion SP/GEW/JUSO diesen März einreichte. In seinem Fazit begrüsst der Stadtrat die Fragen der Interpellantinnen nach der künftigen Ausrichtung der Stadtbibliothek Büecherbrugg. Gemeinsam mit der Primar- und Sekundarschulbehörde befasst sich der Stadtrat seit längerem mit der künftigen und langfristigen Ausrichtung. Der Prozess wird von beiden Behörden auch finanziell unterstützt. In der anschliessenden Diskussion regte Gemeinderätin Elina Müller unter anderem an, die "Büecherbrugg" in das geplante Stadthaus zu integrieren. Weitere Votanten forderten ein klares Bekenntnis seitens der Stadt. Stadtpräsident Thomas Niederberger bestätigte, dass im Zuge des laufenden Prozesses die gemachten Vorschläge bereits eingeflossen seien.

Diskussionslos bewilligte das Parlament folgende Einbürgerungen:

Arifi Agnesa, geb. 2001 in Münsterlingen TG, kosovarische Staatsangehörige, ledig;

Ibraimi Dijan, geb. 2006 in Münsterlingen TG, mazedonischer Staatsangehöriger, ledig;

Knöpfler Sven, geb. 1979 in Wangen im Allgäu Deutschland, deutscher Staatsangehöriger, ledig; Knöpfler Clusa Joana, geb. 2015 in Münsterlingen TG; Knöpfler Clusa Emily, geb. 2018 in Münsterlingen TG;

Varma Shivani, geb. 2005 in Dubai Vereinigte Arabische Emirate, indische Staatsangehörige, ledig;

Yurtsever Gizem-Nurhayat, geb. 1994 in Münsterlingen TG, türkische Staatsangehörige, ledig.

Die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr findet am 8. Dezember 2022 statt.
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