Stadtratswahlen behalten Gültigkeit

Die Beschwerdefrist des Stimmrechtsrekurses gegen die Stadtratswahlen vom 25. September 2022 ist ungenutzt abgelaufen.
24. Jan. 2023
Gegen die Stadtratswahlen vom 25. September 2022 wurde beim Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau (DIV) ein Stimmrechtsrekurs eingereicht. Mit Entscheid vom 14. November 2022 wies das Departement den Rekurs ab, soweit es auf diesen eintrat, und entschied, dass die Ergebnisse der Stadtratswahlen vom 25. September 2022 ihre Gültigkeit behalten.

Gegen diesen Entscheid konnte beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau innert 30 Tagen Beschwerde erhoben werden. Zwischenzeitlich ist die Rechtsmittelfrist ungenutzt abgelaufen, wie das Verwaltungsgericht am 19. Januar 2023 schriftlich bestätigte.

Somit behalten die Exekutivwahlen vom 25. September 2022 ihre Gültigkeit. Gewählt wurden der bisherige Stadtpräsident Thomas Niederberger sowie die bisherigen Stadträte Markus Brüllmann, Thomas Beringer und Ernst Zülle. Daniel Moos wurde als neues Mitglied in den Stadtrat gewählt. Er tritt die Nachfolge von Stadträtin Dorena Raggenbass an. Sie geht in den wohl verdienten Ruhestand und trat für die kommende Legislaturperiode 2023 bis 2027 nicht mehr an.

Den Entscheid des Departements für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau vom 14. November 2022 finden Sie hier . Aus Datenschutzgründen wurden wenige Passagen geschwärzt.

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