zum Hauptteil springen

Jetzt werden Einsprachen behandelt

Während der öffentlichen Planauflage zur Rahmennutzungsplanung wurden 67 Einsprachen fristgerecht eingereicht. Nach dessen Überprüfung behandelt sie anschliessend die gemeinderätliche Spezialkommission Ortsplanung. Ihre Empfehlung zum Umgang mit den Einsprachen bildet die Grundlage für die stadträtliche Botschaft an den Gemeinderat.

Anlässlich der vom Freitag, 6. September 2019, bis zum Mittwoch, 25. September 2019, öffentlichen Planauflage der revidierten Rahmennutzungsplanung (Baureglement, Zonenplan), gingen insgesamt 67 Einsprachen ein. Deren Inhalte werden nun in der Bauverwaltung thematisch geordnet. Anschliessend wird geprüft, ob mit gewissen Einsprechern Verhandlungen geführt werden können, um deren Verfasser womöglich zu einem Rückzug bewegen zu können.

Die verbleibenden Einsprachen werden anschliessend der gemeinderätlichen Spezialkommission Ortsplanung vorgelegt. Diese hatte bereits im Vorfeld der öffentlichen Planauflage die Inhalte des Rahmennutzungsplans wesentlich geprägt. So wird sie dem Stadtrat wiederum eine Empfehlung abgeben, wie mit den Einsprachen umgegangen werden soll.

Auf der Basis dieser Empfehlung wird der Stadtrat entscheiden, ob er Einsprachen ablehnen oder gutheissen wird. Letzteres würde zu einer erneuten öffentlichen Planauflage über die entsprechend abgeänderten Inhalte des Rahmennutzungsplans führen. Sobald dieser Prozess abgeschlossen ist, kann der Stadtrat die Botschaft „Revision des Rahmennutzungsplans“ erarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen. Gegen diesen Beschluss kann das fakultative Referendum ergriffen werden, bei dessen Zustandekommen eine entsprechende Volksabstimmung durchgeführt werden müsste.

Allfällige Verhandlungen mit Einsprechern sollen noch dieses Jahr aufgenommen werden, um im Frühjahr 2020 die Arbeit mit der Spezialkommission starten zu können.